An der Konferenz in Münster teilgenommen hat auch Wolfgang Treis, der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord. Die Obere Landesbehörde ist unter anderem für die Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen im Rahmen des Arbeitsschutzes zuständig. „Sich impfen zu lassen ist auch ein Zeichen der Solidarität – gegenüber der Familie, den Freunden und auch den Kollegen“, so Treis.
Aktuell sind laut Bundesgesundheitsministerium erst 61,4 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig immunisiert. Die von den Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten repräsentierten Mittelbehörden spielen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung und der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die regionalen Regierungen stellen unter anderem die Versorgung und Koordinierung der Intensivmedizin in den Krankenhäusern, die Organisation des Schulbetriebs, die Auszahlung von mehreren hundert Milliarden Euro Wirtschaftshilfen sicher oder kontrollieren – wie im Fall der SGD Nord – die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen innerhalb des Arbeitsschutzes.
„Die großen Erfolge im Kampf gegen diese Pandemie, die in den vergangenen anderthalb Jahren mit hohen gesellschaftlichen Belastungen und extremen persönlichen Opfern bezahlt wurden, dürfen wir nicht zu Beginn der vierten Welle durch Gleichgültigkeit aufs Spiel setzen“, so der Appell der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten.
Nach Berechnungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) müssten zur Abwendungen einer erneuten Überlastung der Intensivstationen und zur Vermeidung von neuerlichen Kontaktbeschränkungen 90 Prozent der ab 60-Jährigen und mindestens 85 Prozent der 12- bis 59-Jährigen vollständig geimpft sein. Parallel zur Delta-Welle des Corona-Virus droht in den nächsten Wochen der Beginn der „normalen“ Grippe-Welle. Laut RKI ist in der 34. Kalenderwoche (23. bis 29. August) die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen bei Kindern bereits stark gestiegen.
Hintergrund: Die Bundeskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten sowie Regierungspräsidentinnen und Präsidenten ist der Zusammenschluss der Leiterinnen und Leiter von bundesweit 25 Mittelbehörden in Ländern mit dreistufigem Verwaltungsaufbau (Landesregierung, Mittelbehörden des Landes, Kreise und Kommunen). Bundesländer mit dreistufigem Verwaltungsaufbau sind Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Aus Rheinland-Pfalz nahmen diesmal die Präsidenten Wolfgang Treis (SGD Nord) und Hannes Kopf (SGD Süd) teil. Die Bundeskonferenz findet in der Regel (2020 pandemiebedingt verschoben) jährlich statt. Dabei tauschen sich die Teilnehmenden über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen aus. Dazu gehörten diesmal unter anderem der Aufgabenzuwachs durch die Corona-Förderprogramme des Bundes und der Länder, die Digitalisierung der wichtigsten Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 und neue Herausforderungen des künftigen Klima- und Katastrophenschutzes.