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Arbeitsstätten
Arbeitszeit in Betrieben und im Straßenverkehr
- Allgemeinverfügung: Verlängerung der Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) an Sonn- und Feiertagen aus Anlass der Schäden, die durch das Hochwasser Mitte Juli 2021 verursacht worden sind zum Wiederaufbau der Ahrtalbahnstrecke
- Allgemeinverfügung: Verlängerung der Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) an Sonn-und Feiertagen aus Anlass der Schäden, die durch das Hochwasser Mitte Juli 2021 verursacht wurden zum Wiederaufbau der Schieneninfrastruktur Eifelstrecke
- Antrag auf Sonn- und Feiertagsarbeit
- Bewilligungsantrag zur Verlängerung der täglichen Arbeitszeit für landwirtschaftliche Betriebe
- Merkblatt Landwirtschaftliche Betriebe
Gefährliche Arbeitsstoffe
Asbest
- Antrag auf Zulassung als Fachbetrieb – Asbest – nach § 11a Abs. 3 i.V.m. Anhang I Nr. 3.4 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung
- Änderungsantrag bei Wechsel von Sachkundigen
- Änderungsantrag bei Umfirmierung
- Unternehmensbezogene Anzeige zu Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien
- Ergänzende Anzeige von Ort und Zeit zur unternehmensbezogenen Anzeige
- Objektbezogene Anzeige zu Tätigkeiten mit asbesthaltigen Materialien
- Gefährdungsbeurteilung mit Arbeitsplan
- Ergänzende Angaben zum Arbeitsplan für Abbruch- und Sanierungsarbeiten
Biologische Arbeitsstoffe
- Anzeige gemäß §16 BioStoffV
- Erlaubnis gemäß §15 BioStoffV
- Handlungshilfe_zum_Einsatz_von_Praktikantinnen_und_Praktikanten_im_Anwendungsbereich_der_Biostoffverordnung
Explosionsgefährliche Atmosphäre
Mutterschutz und Jugendarbeitsschutz
- Antrag auf Zulässigerklärung einer Kündigung nach Mutterschutzgesetz/ Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- Anlage zum Antrag auf Zulässigerklärung einer Kündigung - Beiblatt Stellungnahme Betriebsrat
- Attest nach § 16 Mutterschutzgesetz zur Vorlage bei dem Arbeitgeber
- Mitteilung über die Beschäftigung schwangerer oder stillender Frauen
- Mitteilung über die Beschäftigung schwangerer oder stillender Frauen - Information zu § 28 MuSchG
- Mutterschutz Vorschriften Luxemburg/Deutschland
Sprengstoff und Pyrotechnik
- Antrag auf Erteilung eines Befähigungsscheins
- Antrag auf Verlängerung/Änderung eines Befähigungsscheins
- Antrag auf Erteilung/ Änderung einer Erlaubnis nach § 7 des Sprengstoffgesetzes (SprengG)
- Antrag auf Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung
- Anzeige für das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände
- Anzeige für das Abbrennen: LBM-Antrag zum Aufstieg von Feuerwerkskörpern (externes Formular, nicht barrierefrei)
- Flyer zum Verkauf von Silvesterfeuerwerk
- Anzeige Silvesterverkauf
- Anzeige zum Umgang mit Airbag und Gurtstraffern
Baulicher Brandschutz
Baufachliche Prüfstelle
- Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (ZBau)
- RLBau 2021 (externer Link)
- Muster RLBau 2021 (externer Link)
- Muster Raumbedarfsplan Qualitative Bedarfsanforderungen (externer Link)
- Anlage Katalog Nutzungscodes (externer Link)
- Muster Flächennachweis KVM HU-Bau (externer Link)
- Muster Projekt und Planungsdaten (externer Link)
- Muster Kostenermittlung KVM HU-Bau (externer Link)
- Anlage projektspezifische Risikokosten KVM HU-Bau (externer Link)
- Muster Nutzungskosten Lebenszykluskosten KVM HU-Bau (externer Link)
- Anlage Erläuterungsbericht KVM HU-Bau (externer Link)
- Anlage Höchstflächen für Geschäftszimmer der Landesbehörden (externer Link)
- Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Hochbau (externer Link)
- Rechtsgrundlagen für den Schulbau RLP (externer Link)
- Vordruck Mitteilung Fertigstellung Kunst-am-Bau Kunstwerk (externer Link)
Windenergieanlagen
Merkblätter
- Windkraftanlagen - Anleitung für Anträge nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie §§ 16, 16b BImSchG
- Merkblatt Windenergie - immissionsschutzrechtliche und arbeitsschutzrechtliche Anforderungen an die Genehmigungsunterlagen
- Merkblatt Windenergie - Anlage A (Format DIN A 3) - nicht barrierefrei
- Merkblatt Windenergie - Anlage B (Format DIN A 3) - nicht barrierefrei
- Informationen zu Anlage B 3-2025
- Windkraftanlagen - LAI Hinweise Lärm
- Windkraftanlagen - LAI-Hinweise Schattenwurf
Sonstiges
- Bestätigung der Übereinstimmung von schriftlichen und elektronischen Antragsunterlagen
- Antragsformular nach § 31k BImSchG
- Prüfpflichten an Windenergieanlagen, Staatsanzeiger 16. Nov. 2020
- Windenergie - Merkblatt zur Bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK)
- Merkblatt Windenergieanlagen: Anforderungen an Windenergieanlagen aus wasserwirtschaftlicher Sicht (außerhalb von wasserwirtschaftlichen Schutzgebieten), April 2024
- Planungshinweise für Windenergieanlagen in wasserwirtschaftlichen Schutzgebieten, April 2024
- Merkblatt über die Raumverträglichkeitsprüfung für Windenergieanlagen
Bei Planungen von Windenergieanlagen in Wasserschutzgebieten oder Heilquellenschutzgebieten empfiehlt sich eine frühzeitige Abstimmung mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden.
- Bei Planungen von Windenergieanlagen in Wasserschutzgebieten oder Heilquellenschutzgebieten empfiehlt sich eine frühzeitige Abstimmung mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden.
Formularsätze für die Genehmigung von Windenergieanlagen
- Formular 1 Allgemeine Angaben
- Formular 2 Unterlagenverzeichnis
- Formular 3 Wassergefährdung
- Formular 4 Emissionen
- Formular 5 Abfälle
- Formular 6 Arbeitsschutz
- Formular 7 Brandschutz
- Formular 8 Naturschutz
- Windkraftanlagen - Anleitung für Anträge nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie §§ 16, 16b BImSchG
Formulare weiterer Fachstellen
- Antragsformular Richtfunk
- Datenblatt luftfahrtliche Prüfung BAIUDBw (externer Inhalt, nicht barrierefrei)
Rückbau von Windenergieanlagen
- Mit Rundschreiben vom 06.06.2024 wurde der Leitfaden „Anforderungen des Bodenschutzes an den Rückbau von Windenergieanlagen“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) in Rheinland-Pfalz eingeführt. Der Leitfaden wurde seitens der LABO in Abstimmung mit der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) erarbeitet
Netzausbau
- Antrag auf Freistellung, Formblatt zur Freistellung von Hochspannungsfreileitungen in Fällen unwesentlicher Bedeutung
- Anlage zum Freistellungsantrag, Anlage zum Formblatt (weitere Masten)
Anlagensicherheit
- Anzeige nach § 7 Störfall-Verordnung
- Anzeige nach § 7 für Biogasanlagen
- Anzeige nach § 23a BImSchG
- Merkblatt zum Aufbau und Umfang des Sicherheitsberichts
- Merkblatt zur Aussage und Aufbau des Konzepts zur Verhinderung von Störfällen
- Meldebogen nach Anhang VI Teil 2 Störfall-Verordnung
- Muster zur Öffentlichkeitsinformation für Betriebsbereiche der unteren Klasse
- Muster zur Öffentlichkeitsinformation für Biogasanlagen (untere Klasse)
Überwachungsplan für Rheinland-Pfalz
Immissionsschutzrechtliche Anzeige-/Genehmigungsverfahren
Industrieemissionen
BVT-Schlussfolgerungen und -Merkblätter (BREF)
- (CAK) Chloralkaliindustrie
- (CER) BREF Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen (englisch)
- (CLM) Zement-, Kalk- und Magnesiumoxidindustrie
- (CWW) Abwasser-/Abgasbehandlung und einheitliche Abwasser-/Abgasmanagementsysteme in der Chemiebranche
- (FDM) Lebensmittel-, Getränke- und milchverarbeitende Industrie
- (FMP) Eisenmetallverarbeitungsindustrie
- (GLS) Glasindustrie
- (IRPP) Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen
- (IS) Eisen- und Stahlerzeugung
- (LCP) Großfeuerungsanlagen
- (LVOC) Herstellung von organischen Grundchemikalien
- (LVIC) Herstellung von anorganischen Grundchemikalien
- (NFM) Nichteisenmetallindustrie
- (OFC) Herstellung organischer Feinchemikalien
- (PP) Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
- (SA) Schlachthäuser und Tierverarbeitung
- (STM) BREF Oberflächenbehandlung von Metall und Plastik
- (STS) Oberflächenbehandlung mittels organischer Lösungsmitten (englisch)
- (TAN) Gerbereien
- (TXT) Textilindustrie
- (WI) Abfallverbrennung
- (WBP) Holzwerkstofferzeugung
- (WGC) Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche
- (WT) Abfallbehandlung
Klimaschutz
Kraftstoffe
Analyseergebnisse Winter 2023:
Schutz der Nachtruhe
Artenschutz
Naturschutzförderung
Allgemeine Förderung gem. den Fördergrundsätzen Naturschutz und Landschaftspflege:
Förderungen im Rahmen der Aktion Grün (VV Stadt- und Dorfgrün):
Anlagen für kommunale Maßnahmeträger (gilt sowohl für 1. und 2.!):
- Anlage Erklärung zur Sicherung der Eigenleistung und Folgekosten
- Anlage Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage (nur bei Bauleistungen notwendig!)
- Anlage kommunalaufsichtliche Stellungnahme (nur bei Bauleistungen notwendig!)
- Antrag auf Genehmigung der Beförderung sonst. radioaktiver Stoffe
- Antrag auf Genehmigung zum Umgang mit sonst. radioaktioven Stoffen
- Antrag für eine genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen/ Einrichtungen
- Antrag auf Festlegung einer Ersatzdosis
- Anzeige der Außerbetriebnahme einer Röntgeneinrichtung
- Genehmigung/ Anzeige einer neuen/ geänderten Röntgeneinrichtung
- Formblatt für die Bestellung eines Stahlenschutzbeauftragten
Teleradiologie
- Merkblatt zu erforderlichen Antragsunterlagen zum Einsatz von Teleradiologie
- Teleradiologie Anlage 1 Benennung berechtigter Personen
Teleradiologie Anlage 2 Benennung Bildwiedergabegeräte
Anzeige für den Betrieb von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung nach § 3 Abs. 3 NiSV
Aufsichtsprogramm Strahlenschutz 2024 in Rheinland-Pfalz
- Bericht_Aufsichtsprogramm_Strahlenschutz_RP_2024
- Merkblatt Antragsunterlagen Planfestellungsverfahren
- Planungshinweise_Antragsunterlagen_Allgemein
- Merkblatt Aufforstungen
- Merkblatt Gewässerkreuzungen
- Merkblatt Antragsunterlagen für Schifffahrtsanlagen
- Infoblatt Pegel
- Infoblatt Pegel - barrierefrei
- Merkblatt wasserrechtliche Ausnahmegenehmigung
- Leitfaden zur Erstellung des Fachbeitrages Wasserrahmenrichtlinie