Koordinierung

Das Referat Raumordnung und Landesplanung hat innerhalb der SGD Nord die Funktion einer Koordinierungsstelle. Dies bedeutet, dass extern eingehende Aufforderungen zur Abgabe einer Stellungnahme zentral gebündelt und hausintern an die betroffenen Fachreferate wie Naturschutz, Bauwesen oder Wasserwirtschaft weitergeleitet werden.

Nach erfolgtem Rücklauf der jeweiligen Einzelstellungnahmen werden diese in einer Gesamtstellungnahme - unter Einbeziehung der raumordnerischen Aspekte - zusammengefasst. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, dass die Transparenz - auch innerhalb der SGD Nord - vergrößert und der Kommunikationsfluss verbessert wird.

Hierbei werden derzeit folgende Koordinierungsschwerpunkte (Abstimmungsverfahren) wahrgenommen:

• bergbaurechtliche Abstimmungsverfahren
  (z. B. die Zulassung von Betriebsplänen im Tagebau)
  Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB)
• verkehrsrechtliche Abstimmungsverfahren
  (z. B. der Ausbau von Straßen etc.)
  Landesbetrieb Mobilität (LBM)
• Flurbereinigungsverfahren
  (inklusive ILE)
  Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR)
• Verfahren nach dem Landeswaldgesetz
  Zentralstelle der Forstverwaltung (ZdF)

Zudem führt die SGD Nord eine Anhörung im Auftrag des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland – Pfalz mit Beteiligung der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften (Landkreise, Städte und Gemeinden) und weiteren Träger öffentlicher Belange gemäß § 1 Absatz 2 Landbeschaffungsgesetz für Verfahren nach dem Landbeschaffungsgesetz und gemäß § 1 Absatz 3 Schutzbereichgesetz für Verfahren nach dem Schutzbereichgesetz durch (= Prüfung der Berücksichtigung der Erfordernisse der Raumordnung).

Bei der Landbeschaffung handelt es sich um Beschaffung von Grundstücken durch den Bund für Zwecke der Verteidigung, insbesondere auch zur Erfüllung der Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet.
Erklärung eines Gebietes zum Schutzbereich, in dem die Benutzung von Grundstücken aufgrund besonderer Anordnung der zuständigen Bundesbehörde für Zwecke der Verteidigung, insbesondere auch, wenn die Verpflichtungen des Bundes aus zwischenstaatlichen Verträgen über die Stationierung und Rechtsstellung von Streitkräften auswärtiger Staaten im Bundesgebiet zu erfüllen, beschränkt ist.