Formularsatz Rheinland-Pfalz zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie Formulare für Anzeigeverfahren.

Die Formulare zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren können auch als „ZIP“-Datei heruntergeladen werden. Nach dem Herunterladen können die Dateien in einen beliebigen Pfad extrahiert und dann bearbeitet werden.

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ZIP-Datei des Formularsatzes

Formularsatz Rheinland-Pfalz zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

Anzeige einer Änderung

1.0 Anzeige einer Änderung nach § 15 Abs. 1 BImSchG und § 4 Abs. 5 TEHG

Anzeige einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach § 67 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz

0.9 Anzeige nach § 67 Abs. 2 BImSchG

Beizufügende Formulare

• 3.  Anlagedaten
• 4.  Gehandhabte Stoffe
• 4A. Gehandhabte wassergefährdende Stoffe
• 5.2 Emissionsdaten
• 6.1 Verzeichnis der Emissionsquellen
• 7.   Verzeichnis der lärmrelevanten Aggregate
• 9.1 Abfälle
• 9.3 Abwasser/ ggfs. 9.3A Angaben zur Abwasserbehandlung

Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG

Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung

Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ggf. i.V.m TEHG

1.1 Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach BImSchG: Allgemeine Angaben/Blatt 1
1.2 Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach BImSchG: Allgemeine Angaben/Blatt 2
2.  Verzeichnis der Unterlagen
3.  Anlagedaten (Reihenfolge nach Fließbild)
4.  Gehandhabte Stoffe
4A Gehandhabte wassergefährdende Stoffe
5.1 Einleiterdaten
5.2 Emissionsdaten
6.1 Verzeichnis der Emissionsquellen
6.2 Verzeichnis der Treibhausgasquellen
7.  Verzeichnis der lärmrelevanten Aggregate
8.1 Störfall-VO: Angaben zum Betriebsbereich
8.2 Störfall-VO: Angaben zu gehandhabten gefährlichen Stoffen der neu errichteten/geänderten Anlage
8.3 Störfall-VO: Angaben zum angemessenen Sicherheitsabstand
9.1 Abfälle
9.2 Entsorgungsbestätigung Abfälle
9.3 Abwasser
9.3A Angaben zur Abwasserbehandlung
10.1 Arbeitsschutz/Blatt 1
10.2 Arbeitsschutz/Blatt 2
10.3 Arbeitsschutz/Blatt 3
11.1 Brandschutz
11.2 Rückhaltung bei Brandereignissen
12.1 Naturschutz und Landschaftspflege
12.2 UVP-Screening

Anlagen

(1) Ansprechperson
(2) Anlagen- und Betriebsbeschreibung
(3) Fließbild
(4) Angaben zum Stoffinventar des Betriebsbereiches vor Errichtung/Änderung einer Anlage

Anleitung für das Ausfüllen von Formularen für Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -Land Rheinland Pfalz-

ZIP-Datei der Formulare für das Genehmigungsverfahren

31. BImSchV - Anzeige

Anzeige gem. § 5 Abs. 2 der 31. BImSchV

44. BImSchV - Anzeige

Anzeigeformular für das Anlagenregister nach der 44. BImSchV

Mitteilungen zur Betriebsorganisation

Mitteilung zur Betriebsorganisation gem. § 52b BImSchG

UVP-Plicht für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Checkliste zur Ermittlung der UVP-Pflicht