Ohne Wasser gibt es kein Leben. Wasser ist ein kostbares, für die Natur und den Menschen unentbehrliches Gut.
(Europäische Wasser-Charta, Straßburg 1968)

So wie unser Leben, muss auch das Wasser vor Gefahren geschützt werden. Viele Stoffe können die Eigenschaften von Gewässern nachteilig verändern. Dabei handelt es sich nicht allein um toxische Chemikalien, vielmehr begegnen uns "wassergefährdende Stoffe" oft in unserem Alltag. Beispielsweise seien Benzin, Diesel, Heizöl, Frostschutzmittel, Waschmittel, Geschirrreiniger, Farben und Lacke genannt.

Der Gesetzgeber hat zum Schutze der Gewässer strenge Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen erlassen. Solche Anlagen müssen so sicher sein, dass eine nachteilige Veränderung von Gewässereigenschaften nicht zu besorgen ist. Anders ausgedrückt: die Verunreinigung von Grundwasser oder eines oberirdischen Gewässers muss nach menschlicher Erfahrung unwahrscheinlich sein.

Die wesentlichen Bestimmungen dazu finden sich im Wasserhaushaltsgesetz (§§ 62 und 63 WHG) ) sowie in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vom 18. April 2017. Diese werden durch ein untergesetzliches Regelwerk fachlich ergänzt (insbesondere durch die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe - TRwS).

Zentrale Anforderungen sind die Dichtheit der Anlagen (Primärschutz), die schnelle und zuverlässige Erkennung von Lecks bzw. Leckagen sowie die Rückhaltung ausgelaufener Flüssigkeit (Sekundärschutz). Beispielsweise müssen Tanks in einer Auffangwanne stehen, sofern sie nicht doppelwandig ausgeführt und mit einem Leckanzeigesystem ausgestattet sind. Fässer und Gebinde müssen in Auffangwannen gelagert werden. Die Befüllung oder Entleerung von Straßentankwagen darf nur auf flüssigkeitsundurch-lässigen Abfüllflächen erfolgen. 

Ergänzt werden Primär- und Sekundärschutz durch Betreiberpflichten (Tertiärschutz). Diese umfassen Überwachungspflichten, Fachbetriebspflichten, Prüfpflichten, Schadensbegrenzung bei Havarien und Meldepflichten. Der Betreiber ist für die Sicherheit seiner Anlage verantwortlich und hat daher regelmäßige Kontrollen durchzuführen. Bestimmte Anlagen (z. B. Heizölverbraucheranlagen mit mehr als 1.000 Litern Heizöl EL) dürfen nur von Fachbetrieben errichtet, von innen gereinigt, instand gesetzt und stillgelegt werden. Zudem müssen unterirdische Anlagen sowie Anlagen bestimmter Gefährdungsstufen von Sachverständigen geprüft werden. Schadhafte Anlagen müssen instand gesetzt werden – dies erfordert eine vorherige Zustandsbegutachtung sowie ein darauf basierendes Instandsetzungskonzept.

Die Bestimmungen sind sehr komplex und erfordern bei der Planung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ein fundiertes Fachwissen. Aus diesem Grund sollten bei anstehenden Planungen stets fachkundige Personen als (Fach-)Planer hinzugezogen werden. Eine Liste der gemäß § 103 Abs. 1 LWG fachkundigen Personen findet sich auf der Homepage der Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz (bitte auf den Fachbereich achten, hier FB 7.5 "Wassergefährdende Stoffe"). Die Eintragung in eine vergleichbare Liste eines anderen Landes der Bundesrepublik Deutschland gilt auch in Rheinland-Pfalz.

Der Verordnungsgeber hat in § 40 AwSV eine Anzeigepflicht für prüfpflichtige Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen festgelegt. Wer solche Anlagen errichten oder wesentlich ändern will, hat sein Vorhaben rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme der unteren Wasserbehörde anzuzeigen (untere Wasserbehörde ist die Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten die Stadtverwaltung). Falls ein Vorhaben einer anderen behördlichen Entscheidung wie z. B. einer Baugenehmigung oder einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedarf, ist keine Anzeige erforderlich; in diesen Fällen wird das Thema "wassergefährdende Stoffe" im Zuge des Genehmigungsverfahrens unter Beteiligung der Wasserbehörde mitgeprüft.

Anlagen zum Lagern oder Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften (JGS-Anlagen) nehmen eine Sonderposition ein. Für sie gilt nicht der Besorgnisgrundsatz, sondern der bestmögliche Schutz der Gewässer. Die Anforderungen an JGS-Anlagen ergeben sich aus Anlage 7 AwSV sowie aus TRwS 792. Zentrale Anforderungen sind die Dichtheit der Anlagen (Primärschutz) sowie die schnelle und zuverlässige Erkennung von Lecks bzw. Leckagen – eine Rückhaltung wird hingegen nicht gefordert. Auch für JGS-Anlagen hat der Verordnungsgeber Anzeige-, Fachbetriebs- und Prüfpflichten festgelegt.

Zu den Aufgaben der SGD Nord gehört es, die unteren Wasserbehörden beim Vollzug der wasserrechtlichen Bestimmungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen fachlich zu beraten. Dies erfolgt überwiegend in Form fachtechnischer Stellungnahmen, die im Rahmen von Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren sowie von Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen erstellt werden.

Hilfreiche Materialien und weitergehende Informationen zum Thema wassergefährdende Stoffe finden Sie in der Downloadleiste rechts.