3. Bewirtschaftungszeitraum SGD Nord

3. Bewirtschaftungszeitraum

Der dritte Bewirtschaftungszeitraum beginnt am 22.12.2021 und endet am 21.12.2027. Innerhalb dieses Zeitraumes sind die im Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen festgesetzten Maßnahmen umzusetzen. Am 22.12.2021 werden der Bewirtschaftungsplan und die Maßnahmenprogramme veröffentlicht. Im Vorfeld fand die Information und Anhörung der Öffentlichkeit statt. Diese Anhörungsphase ist derzeit beendet. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord gibt daher bekannt, dass die Maßnahmenprogramme für die Bearbeitungsgebiete Mittelrhein, Niederrhein und Mosel Saar angenommen wurden.

Die Entwürfe des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme wurden am 22.12.2020 zur Anhörung ausgelegt. Bis zum 22.06.2021 konnte hierzu eine Stellungnahme abgegeben werden. In diesem Anhörungszeitraum haben wieder Öffentlichkeitsveranstaltungen stattgefunden. Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie, wurden die Öffentlichkeitsveranstaltungen in digitaler Form durchgeführt.

Da es sich bei dem Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen um Pläne und Programme im Sinne des § 35 Absatz 1 UVPG handelt, hat außerdem eine Strategische Umweltprüfung zu erfolgen. Die Umweltberichte wurden gemeinsam mit den Entwürfen des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme zur Anhörung ausgelegt.

Die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung wurden zur Anhörung im Zeitraum 22.12.2019 bis zum 22.06.2020 veröffentlicht.

Dies galt auch für den Zeitplan und das Arbeitsprogramm, zu denen vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 Stellung genommen werden konnte.

Ein Bewirtschaftungsplan gibt zum einen Auskunft über den Zustand der Gewässer in kompletten Einzugsgebieten und fasst gleichzeitig die erforderlichen Maßnahmen zusammen, die zur Erreichung und Erhaltung des "guten Zustands" der Oberflächengewässer und des Grundwassers notwendig sind. Zum anderen erläutert er das Vorgehen und stellt die zu erreichenden Bewirtschaftungsziele dar. Die Bewirtschaftungspläne werden in einem Rhythmus von sechs Jahren fortgeschrieben (1. Fortschreibung 2015, 2. Fortschreibung 2021, 3. Fortschreibung 2027).

Hier finden Sie den zum 22.12.2021 fristgerecht aktualisierten

rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietseinheit (FGE) Rhein, den dazugehörigen Methodenband,
den Überblicksbericht der Flussgebietsgemeinschaft Rhein sowie
die aktualisierten Maßnahmenprogramme für die Gewässer in Rheinland-Pfalz

für den dritten Bewirtschaftungszeitraum von 2022 bis 2027.

Auf Ebene der Internationalen Kommissionen zum Schutz von Mosel und Saar (IKSMS) wird für das internationale Bearbeitungsgebiet Mosel/Saar ein eigener Bewirtschaftungsplan erstellt. Weitere Informationen sowie den Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar finden Sie ab März 2022 auf den Internetseiten der Internationalen Kommissionen zum Mosel und Saar (IKSMS) http://www.iksms-cipms.org/servlet/is/391/.

Der Bewirtschaftungsplan für die internationale Flussgebietseinheit (IFGE) Rhein (Teil A) behandelt alle Aspekte des Gewässerschutzes, die die gesamte Flussgebietseinheit betreffen. Den Textteil sowie zugehörige Anhänge finden Sie auf den Internetseiten der IKSR http://www.iksr.org/. Der Bewirtschaftungsplan wird hier ab März 2022 zur Verfügng stehen.
Nähere Informationen zum Bearbeitungsgebiet Niederrhein können auch unter http://www.flussgebiete.nrw.de eingesehen werden.

Der Überblicksberichts, als Teil des deutschen Bewirtschaftungsplans des Rheins, der gemeinsam von den am Rhein liegenden Bundesländern erstellt wurde, kann im Downloadbereich und unter http://www.fgg-rhein.de/ heruntergeladen werden. Dieser Überblicksbericht stellt die überregionalen, nationalen Ziele und Strategien in der Flussgebietseinheit Rhein dar.

Detaillierte Informationen auf regionaler Ebene enthält der rheinland-pfälzische Bewirtschaftungsplan mit dem Titel: "Rheinland-pfälzischer Bewirtschaftungsplan 2022-2027", der im Downloadbereich heruntergeladen werden kann.

Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Bewirtschaftungsplan Rhein

Der Bericht „Rheinland-Pfälzischer Bewirtschaftungsplan 2022-2027“ gibt eine Übersicht zu allen wasserwirtschaftlich relevanten Daten und Informationen zu den Gewässern in Rheinland-Pfalz.

Der Kartenserver des Landesamtes für Umwelt (LfU) zur EG-Wasserrahmenrichtlinie bietet allen Interessierten die Möglichkeit, sich gezielt über wichtige Inhalte des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme für die rheinland-pfälzischen Anteile in der Flussgebietseinheit Rhein umfänglich zu informieren. Zum Kartenserver gelangen Sie unter: www.wrrl.rlp.de

Bei der Bewirtschaftung von Oberflächen- und Grundwasserkörpern, die in Schutzgebieten liegen, sind, neben den Umweltzielen der Wasserrahmenrichtlinie, auch die sich aus den jeweiligen Schutzgebietsverordnungen ergebenden Bewirtschaftungsziele zu berücksichtigen. Die Bewirtschaftungspläne zu den wasserabhängigen FFH- und Vogelschutzgebieten können auf den Seiten des Naturschutzes der SGD Nord abgerufen werden.

Maßnahmenprogramme

Das Land Rheinland-Pfalz hat Anteile an vier Bearbeitungsgebieten der Flussgebietseinheit Rhein (Übersicht Bearbeitungsgebiete). Dies sind die Bearbeitungsgebiete Mosel/Saar, Mittelrhein, Niederrhein und Oberrhein.

Für diese Bearbeitungsgebiete sind Maßnahmenprogramme zu erstellen. Auf Grundlage der erneuten Bestandsaufnahme (2018/19) der Gewässer in Rheinland-Pfalz sowie der Ergebnisse der seit 2006 laufenden Überwachungsprogramme der Gewässer, wurden Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Wasserkörper, die die Bewirtschaftungsziele voraussichtlich nicht erreichen, gewählt und mit den Maßnahmenträgern kommuniziert. Diese Ergebnisse wurden in den Maßnahmenprogrammen (ein wesentlicher Teil der Bewirtschaftungspläne) zusammengefasst.

Die Maßnahmenprogramme für die Bearbeitungsgebiete Mosel/Saar, Mittelrhein und Niederrhein können hier heruntergeladen werden.

Informationen zum Bearbeitungsgebiet Oberrhein und das Maßnahmenprogramm können auf den Internetseiten der SGD Süd heruntergeladen werden.

Korrigierte Fassungen der Dokumente für den dritten Bwz. 2022-2027

Die Korrektur betrifft einen Teil der Bewertung des Oberflächenwasserkörpers (OWK) Leuk. Bei dem OWK Leuk handelt es sich um einen Grenzwasserkörper mit dem Saarland. In der Folge des Abstimmungsprozesses mit dem Saarland hätte für den ökologischen Zustand chemische Komponenten „UQN nicht eingehalten“ (Überschreitung des Pflanzenschutzmittels Flufenacet) und für den chemischen Zustand ohne ubiquitäre Stoffe „nicht gut“ (Überschreitung des Herbizids Isoprotoron) übertragen werden müssen, da Rheinland-Pfalz für diesen Wasserkörper keine eigenen Chemiedaten erhebt. Auf die ökologische Gesamtbewertung des OWK Leuk, hat dieses keinen Einfluss. Die korrigierte chemische Bewertung wurde nun im Bewirtschaftungsplan sowie im Maßnahmenprogramm Mosel-Saar korrigiert und die pdf-Dokumente entsprechend ausgetauscht.

Folgende Kapitel sind von den Änderungen im Bewirtschaftungsplan betroffen:

- Kapitel 4.1.6.3 Chemische Komponenten des ökologischen Zustandes/Potenzials

- Kapitel 4.1.6.4 Regionale Betrachtung (Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar)

- Kapitel 4.1.7 Chemischer Zustand der Oberflächengewässer

- Anhang 1.1 Tabelle der Oberflächenwasserkörper

Folgende Kapitel sind von den Änderungen im Maßnahmenprogramm Mosel-Saar betroffen:

- Kapitel 3.2.2.1 Oberflächenwasserkörper (OWK) Fließgewässer - Chemischer Zustand

- Anhang 1, Tabelle 1.2. Risikoabschätzung für die Oberflächenwasserkörper im BG Mosel-Saar

Download

BWP 2022-2027

BWP-Methodenband BWP 2022-2027

Überblicksbericht FGG Rhein

Veröffentlichungstext Staatsanzeiger

Mittelrhein

MP 2022- 2027 Mittelrhein

MP BG Mittelrhein Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG Mittelrhein Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG Mittelrhein Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG Mittelrhein Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG Mittelrhein Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG Mittelrhein Anhang 6.1 EZG Ahr Nette Mittelrhein

MP BG Mittelrhein Anhang 6.2 EZG Alsenz Wiesbach

MP BG Mittelrhein Anhang 6.3 EZG Glan

MP BG Mittelrhein Anhang 6.4 EZG Lahn

MP BG Mittelrhein Anhang 6.5 EZG Nahe

MP BG Mittelrhein Anhang 6.6 EZG Wied

Umweltbericht Mittelrhein

Annahme MP Rechtsbehelfsbelehrung Mittelrhein

Aufstellung Überwachungsmaßnahmen Mittelrhein

Umwelterklärung Mittelrhein

Niederrhein

MP 2022- 2027 Niederrhein

MP BG Niederrhein Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG Niederrhein Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG Niederrhein Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG Niederrhein Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG Niederrhein Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG Niederrhein Anhang 6 EZG Sieg

Umweltbericht Niederrhein

Annahme MP Rechtsbehelfsbelehrung Niederrhein

Aufstellung Überwachungsmaßnahmen Niederrhein

Umwelterklärung Niederrhein

Mosel Saar

MP 2022- 2027 Mosel-Saar

MP BG Mosel-Saar Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG Mosel-Saar Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG Mosel-Saar Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG Mosel-Saar Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG Mosel-Saar Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG Mosel-Saar Anhang 6.1 EZG Elzbach Flaumbach Mosel

MP BG Mosel-Saar Anhang 6.2 EZG Kyll Salm Lieser

MP BG Mosel-Saar Anhang 6.3 EZG Saar Ruwer Drohn

MP BG Mosel-Saar Anhang 6.4 EZG Sauer Prüm

MP BG Mosel-Saar Anhang 6.5 EZG Schwarzbach Blies

Umweltbericht Mosel-Saar

Umweltbericht Mosel-Saar französische Version

Annahme MP Rechtsbehelfsbelehrung Mosel-Saar

Aufstellung Überwachungsmaßnahmen Mosel-Saar

Umwelterklärung Mosel-Saar

Im Rahmen der Aufstellung der Entwürfe der Maßnahmenprogramme ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Die Strategische Umweltprüfung dient der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung voraussichtlich erheblicher Umweltauswirkungen, die aus der Durchführung des zu prüfenden Plans oder Programms (hier: die Maßnahmenprogramme) resultieren. Das Ergebnis der Prüfung wird jeweils in einem Umweltbericht dargestellt. Die Umweltberichte beziehen sich formal auf die rheinland-pfälzischen Anteile der Bearbeitungsgebiete der Internationalen Flussgebietseinheit Rhein. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 22.12.2020 – 22.06.2021 konnten diese Umweltberichte für die Entwürfe der Maßnahmenprogramme der vier Bearbeitungsgebiete eingesehen und zu Ihnen Stellung genommen werden. Sie stehen auch digital im Downloadbereich zur Verfügung.

Eine in diesem Zusammenhang für jedes Bearbeitungsgebiet erstellte zusammenfassende Umwelterklärung finden Sie ebenfalls im Downloadbereich.

Download

Umweltbericht Mittelrhein

Umwelterklärung Mittelrhein

Umweltbericht Mosel-Saar

Umweltbericht Mosel-Saar französische Version

Umwelterklärung Mosel-Saar

Umweltbericht Niederrhein

Umwelterklärung Niederrhein

Nach EG-WRRL hat die Information und Anhörung der Öffentlichkeit in einem dreistufigen Beteiligungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2010-2015, 2016-2021 und 2022-2027, zu

dem Zeitplan und Arbeitsprogramm,
den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und
dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme

Stellung zu nehmen.

Die erste Stufe der Beteiligung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans 2022-2027 fand vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 statt. Da die Wasserrahmenrichtlinie den Zeitplan und das Arbeitsprogramm bereits vorgibt, wurde erstmalig ein nationales Anhörungsdokument seitens der Flussgebietsgemeinschaft Rhein verfasst und zur Stellungnahme veröffentlicht.

Hierzu sind mehrere Stellungnahmen eingegangen die unter http://www.fgg-rhein.de/servlet/is/391/ eingesehen werden können. Die veröffentlichten Dokumente zum Zeitplan und Arbeitsprogramm finden Sie im Downloadbereich.

Zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung konnte ab dem 22.12.2019 innerhalb eines halben Jahres Stellung genommen werden. Hierzu hat man sich auf nationaler Ebene innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Rhein ausgetauscht und für den nationalen Teil des Einzugsgebietes auf wichtige überregionale Fragen der Gewässerbewirtschaftung verständigt. Diese wurden auf der Grundlage der Beurteilung der Belastungssituation der Oberflächengewässer und des Grundwassers erarbeitet. Sie geben somit einen Überblick über die bestehenden Belastungsschwerpunkte und zeigen für die Maßnahmenplanung die einzelnen Handlungsbereiche auf. Auch hier wurde ein Anhörungsdokument seitens der Flussgebietsgemeinschaft Rhein verfasst, welches im Downloadbereich eingestellt ist.

Für den dritten Bewirtschaftungszyklus von 2022-2027 erfolgte zudem zum 22.12.2020 die Veröffentlichung der Entwürfe des rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplans und des dazugehörigen Methodenbands, des Überblicksberichts der Flussgebietsgemeinschaft Rhein und der Maßnahmenprogramme für den rheinland-pfälzischen Anteil der Bearbeitungsgebiete Mosel-Saar, Mittelrhein und Niederrhein. Zu diesen Entwürfen konnte innerhalb einer 6-monatigen Frist vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 Stellung genommen werden. Außerdem wurden während des Anhörungszeitraums Öffentlichkeitsveranstaltungen im Frühjahr 2021 durchgeführt. Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie, erfolgten die Öffentlichkeitsveranstaltungen in digitaler Form.