3. Bewirtschaftungszeitraum SGD Nord

3. Bewirtschaftungszeitraum

Der dritte Bewirtschaftungszeitraum beginnt am 22.12.2021 und endet am 21.12.2027. Innerhalb dieses Zeitraumes sind die im Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen festgesetzten Maßnahmen umzusetzen. Am 22.12.2021 werden der Bewirtschaftungsplan und die Maßnahmenprogramme veröffentlicht. Im Vorfeld findet die Information und Anhörung der Öffentlichkeit statt.

Die Entwürfe des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme werden am 22.12.2020 zur Anhörung ausgelegt. Bis zum 22.06.2021 kann hierzu von jedermann eine Stellungnahme abgegeben werden. In diesem Anhörungszeitraum werden ebenfalls wieder Öffentlichkeitsveranstaltungen stattfinden. Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie, werden die Öffentlichkeitsveranstaltungen in digitaler Form durchgeführt. Nähere Informationen hierzu werden rechtzeitig auf unserer Internetseite bekannt gegeben.

Da es sich bei dem Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen um Pläne und Programme im Sinne des § 35 Absatz 1 UVPG handelt, hat außerdem eine Strategische Umweltprüfung zu erfolgen. Die Umweltberichte werden gemeinsam mit den Entwürfen des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme zur Anhörung ausgelegt. Bitte beachten Sie hierzu die auf unserer Internetseite eingestellten einschlägigen Vorgaben aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie.

Die wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung wurden zur Anhörung im Zeitraum 22.12.2019 bis zum 22.06.2020 veröffentlicht.

Dies galt auch für den Zeitplan und das Arbeitsprogramm, zu denen vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 Stellung genommen werden konnte.

Ein Bewirtschaftungsplan gibt zum einen Auskunft über den Zustand der Gewässer in kompletten Einzugsgebieten und fasst gleichzeitig die erforderlichen Maßnahmen zusammen, die zur Erreichung und Erhaltung des "guten Zustands" der Oberflächengewässer und des Grundwassers notwendig sind. Zum anderen erläutert er das Vorgehen und stellt die zu erreichenden Bewirtschaftungsziele dar. Die Bewirtschaftungspläne werden in einem Rhythmus von sechs Jahren fortgeschrieben (1. Fortschreibung 2015, 2. Fortschreibung 2021, 3. Fortschreibung 2027).

Hier finden Sie den zum 22.12.2020 fristgerecht aktualisierten

Entwurf des rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietseinheit (FGE) Rhein, den dazugehörigen Entwurf des Methodenbands,
den Entwurf des Überblicksbericht der Flussgebietsgemeinschaft Rhein sowie
die aktualisierten Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die Gewässer in Rheinland-Pfalz

für den dritten Bewirtschaftungszeitraum von 2022 bis 2027.

Auf Ebene der Internationalen Kommissionen zum Schutz von Mosel und Saar (IKSMS) wird für das internationale Bearbeitungsgebiet Mosel/Saar ein eigener Bewirtschaftungsplan erstellt. Weitere Informationen sowie den Entwurf des Bewirtschaftungsplans Mosel-Saar finden Sie auf den Internetseiten der Internationalen Kommissionen zum Mosel und Saar (IKSMS) http://www.iksms-cipms.org/servlet/is/391/.

Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans für die internationale Flussgebietseinheit (IFGE) Rhein (Teil A) behandelt alle Aspekte des Gewässerschutzes, die die gesamte Flussgebietseinheit betreffen. Den Textteil sowie zugehörige Anhänge finden Sie auf den Internetseiten der IKSR http://www.iksr.org/.

Nähere Informationen zum Bearbeitungsgebiet Niederrhein können auch unter http://www.flussgebiete.nrw.de eingesehen werden.

Der Entwurf des Überblicksberichts, als Teil des deutschen Bewirtschaftungsplans des Rheins, der gemeinsam von den am Rhein liegenden Bundesländern erstellt wurde, kann im Downloadbereich und unter http://www.fgg-rhein.de/ heruntergeladen werden. Dieser Überblicksbericht stellt die überregionalen, nationalen Ziele und Strategien in der Flussgebietseinheit Rhein dar.

Detaillierte Informationen auf regionaler Ebene enthält der Entwurf des rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplans mit dem Titel: "Zusammenfassung der Beiträge des Landes Rheinland-Pfalz zum aktualisierten Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen für den internationalen Bewirtschaftungsplan Rhein 2022-2027", der im Downloadbereich heruntergeladen werden kann.

Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Bewirtschaftungsplan Rhein

Der Bericht „Zusammenfassung der Beiträge des Landes Rheinland-Pfalz zum aktualisierten Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen für den internationalen Bewirtschaftungsplan Rhein 2022-2027“ gibt eine Übersicht zu allen wasserwirtschaftlich relevanten Daten und Informationen zu den Gewässern in Rheinland-Pfalz.

Der Kartenserver des Landesamtes für Umwelt (LfU) zur EG-Wasserrahmenrichtlinie bietet allen Interessierten die Möglichkeit, sich gezielt über wichtige Inhalte des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme für die rheinland-pfälzischen Anteile in der Flussgebietseinheit Rhein umfänglich zu informieren. Zum Kartenserver gelangen Sie unter: www.wrrl.rlp.de

Bei der Bewirtschaftung von Oberflächen- und Grundwasserkörpern, die in Schutzgebieten liegen, sind neben den Umweltzielen der Wasserrahmenrichtlinie auch die sich aus den jeweiligen Schutzgebietsverordnungen ergebenden Bewirtschaftungsziele zu berücksichtigen. Die Bewirtschaftungspläne zu den wasserabhängigen FFH- und Vogelschutzgebieten können auf den Seiten des Naturschutzes der SGD Nord abgerufen werden.

Maßnahmenprogramme

Das Land Rheinland-Pfalz hat Anteile an vier Bearbeitungsgebieten der Flussgebietseinheit Rhein (Übersicht Bearbeitungsgebiete). Dies sind die Bearbeitungsgebiete Mosel/Saar, Mittelrhein, Niederrhein und Oberrhein.

Für diese Bearbeitungsgebiete sind Maßnahmenprogramme zu erstellen. Auf Grundlage der erneuten Bestandsaufnahme (2018/19) der Gewässer in Rheinland-Pfalz sowie der Ergebnisse der seit 2006 laufenden Überwachungsprogramme der Gewässer wurden Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Wasserkörper, die die Bewirtschaftungsziele voraussichtlich nicht erreichen, ausgewählt und mit den Maßnahmenträgern kommuniziert. Diese Ergebnisse wurden in den Maßnahmenprogrammen (ein wesentlicher Teil der Bewirtschaftungspläne) zusammengefasst.

Die Maßnahmenprogramme für die Bearbeitungsgebiete Mosel/Saar, Mittelrhein und Niederrhein können hier heruntergeladen werden.

Informationen zum Bearbeitungsgebiet Oberrhein und das Maßnahmenprogramm können auf den Internetseiten der SGD Süd heruntergeladen werden.

Der Entwurf

des rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplans und des dazugehörigen Methodenbands,
des Überblicksbericht der Flussgebietsgemeinschaft Rhein sowie
die Entwürfe der Maßnahmenprogramm für die Bearbeitungsgebiete Mosel-Saar, Mittelrhein und Niederrhein

liegen zur Einsichtnahme während der allgemeinen Besuchszeiten in den Regionalstellen Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd (www.sgdsued.rlp.de/Ihr-Weg-zu-uns) aus.

Bitte beachten Sie hierzu die auf unserer Internetseite eingestellten einschlägigen Vorgaben aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie.

Äußerungen und Stellungnahmen können an folgende E-Mail-Adresse gerichtet werden:

wrrl@sgdnord.rlp.de

Die Frist zur Abgabe von Äußerungen und Stellungnahmen beginnt mit der Auslegungsfrist am 22.12.2020 und endet mit Ablauf der Auslegungsfrist am 22.06.2021.

Download

BWP 2022-2027

BWP-Methodenband BWP 2022-2027

Überblicksbericht FGG Rhein

Veröffentlichungstext Staatsanzeiger

Maßnahmenprogramm Mittelrhein

MP 2022- 2027 Mittelrhein

MP BG MR Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG MR Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG MR Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG MR Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG MR Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG MR Anhang 6.1 EZG Ahr Nette Mittelrhein

MP BG MR Anhang 6.2 EZG Alsenz Wiesbach

MP BG MR Anhang 6.3 EZG Glan

MP BG MR Anhang 6.4 EZG Lahn

MP BG MR Anhang 6.5 EZG Nahe

MP BG MR Anhang 6.6 EZG Wied

Maßnahmenprogramm Niederrhein

MP 2022- 2027 Niederrhein

MP BG NR Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG NR Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG NR Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG NR Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG NR Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG NR Anhang 6.1 EZG Ahr Nette Mittelrhein

MP BG NR Anhang 6.2 EZG Sieg

MP BG NR Anhang 6.3 EZG Wied

Maßnahmenprogramm Mosel Saar

MP 2022- 2027 Mosel-Saar

MP BG MS Anhang 1 Listen Wasserkörper

MP BG MS Anhang 2 Grundl. Maßnahmen DPSIR

MP BG MS Anhang 3 Ergänzende rechtliche Maßnahmen

MP BG MS Anhang 4 Aktion Blau Plus

MP BG MS Anhang 5 Grundl. Maßnahmen Recht

MP BG MS Anhang 6.1 EZG Elzbach Flaumbach Mosel

MP BG MS Anhang 6.2 EZG Kyll Salm Lieser

MP BG MS Anhang 6.3 EZG Saar Ruwer Drohn

MP BG MS Anhang 6.4 EZG Sauer Prüm

MP BG MS Anhang 6.5 EZG Schwarzbach Blies

Im Rahmen der Aufstellung der Entwürfe der Maßnahmenprogramme ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Die Strategische Umweltprüfung dient der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung voraussichtlich erheblicher Umweltauswirkungen, die aus der Durchführung des zu prüfenden Plans oder Programms (hier: die Maßnahmenprogramme) resultieren. Das Ergebnis der Prüfung wird jeweils in einem Umweltbericht dargestellt. Die Umweltberichte beziehen sich formal auf die rheinland-pfälzischen Anteile der Bearbeitungsgebiete der Internationalen Flussgebietseinheit Rhein. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vom 22.12.2020 – 22.06.2021 können diese Umweltberichte für die Entwürfe der Maßnahmenprogramme der vier Bearbeitungsgebiete eingesehen und zu Ihnen Stellung genommen werden. Sie stehen auch digital im Downloadberiech zur Verfügung.

Download

Umweltbericht Mittelrhein

Umweltbericht Mosel-Saar

Umweltbericht Mosel-Saar französische Version

Umweltbericht Niederrhein

Nach EG-WRRL hat die Information und Anhörung der Öffentlichkeit in einem dreistufigen Beteiligungsverfahren, jeweils für die Bewirtschaftungsplanperioden 2010-2015, 2016-2021 und 2022-2027, zu

dem Zeitplan und Arbeitsprogramm,
den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung und
dem Entwurf des Bewirtschaftungsplans und der Maßnahmenprogramme

zu erfolgen.

Die erste Stufe der Beteiligung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans 2022-2027 fand vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 statt. Da die Wasserrahmenrichtlinie den Zeitplan und das Arbeitsprogramm bereits vorgibt, wurde erstmalig ein nationales Anhörungsdokument seitens der Flussgebietsgemeinschaft Rhein verfasst und zur Stellungnahme veröffentlicht.

Hierzu sind mehrere Stellungnahmen eingegangen die unter http://www.fgg-rhein.de/servlet/is/391/ eingesehen werden können. Die veröffentlichten Dokumente zum Zeitplan und Arbeitsprogramm finden Sie im Downloadbereich.

Zu den wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung konnte ab dem 22.12.2019 innerhalb eines halben Jahres, bis zum 22.06.2020, Stellung genommen werden. Hierzu hat man sich auf nationaler Ebene innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Rhein ausgetauscht und für den nationalen Teil des Einzugsgebietes auf wichtige überregionale Fragen der Gewässer-bewirtschaftung verständigt. Diese wurden auf der Grundlage der Beurteilung der Belastungssituation der Oberflächengewässer und des Grundwassers erarbeitet. Sie geben somit einen Überblick über die bestehenden Belastungsschwerpunkte und zeigen für die Maßnahmenplanung die einzelnen Handlungsbereiche auf. Auch hier wurde ein Anhörungsdokument seitens der Flussgebietsgemeinschaft Rhein verfasst, welches im Downloadbereich eingestellt ist.

Für den dritten Bewirtschaftungszyklus von 2022-2027 erfolgt nun die Veröffentlichung der Entwürfe des rheinland-pfälzischen Bewirtschaftungsplans und des dazugehörigen Methodenbands, des Überblicksberichts der Flussgebietsgemeinschaft Rhein und der Maßnahmenprogramme für den rheinland-pfälzischen Anteil der Bearbeitungsgebiete Mosel-Saar, Mittelrhein und Niederrhein. Zu diesen Entwürfen kann innerhalb einer 6-monatigen Frist vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 Stellung genommen werden. Außerdem werden während des Anhörungszeitraums Öffentlichkeitsveranstaltungen im Frühjahr 2021 durchgeführt werden. Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie, werden die Öffentlichkeitsveranstaltungen in digitaler Form erfolgen.