Hochwasserrisikomanagment-Pläne
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Um einen europaweit einheitlichen Rahmen für die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken zu setzen, gibt die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (2007/60/EG) konkrete Arbeitsschritte vor, die durch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union umgesetzt werden müssen. Nach der Risikobewertung und der Erstellung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten sind nun die Hochwasserrisiko-managementpläne zu erarbeiten. Diese dienen dazu, die nachteiligen Folgen, die an oberirdischen Gewässern mindestens von einem Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit ausgehen, zu verringern, soweit dies möglich und verhältnismäßig ist. Die Pläne legen für die Risikogebiete angemessene Ziele und Maßnahmen für das Risikomanagement fest. Dieses umfasst Aspekte wie Vermeidung, Schutz und Vorsorge vor einem Hochwasser sowie Regeneration und Wiederherstellung nach einem Hochwasser.
Die Hochwasserrisikomanagementpläne werden für die Flussgebietseinheiten er-stellt, nach denen die Gewässer gemäß der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vom 20.10.2000 zu bewirtschaften sind. Maßgeblich für Rheinland-Pfalz ist insoweit die Flussgebietseinheit Rhein. Diese ist wegen ihrer Größe in neun Bearbeitungsgebiete aufgeteilt. Rheinland-Pfalz hat Anteile an den Bearbeitungsgebieten Oberrhein, Mittelrhein, Niederrhein und Mosel-Saar.
Bei der Aufstellung der Pläne ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Diese Prüfung soll grundsätzlich sicherstellen, dass die Auswirkungen von Plänen und Programmen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, bewertet und berücksichtigt werden. Das Ergebnis der Prüfung ist in einem Umweltbericht darzustellen.
Im Aufstellungsverfahren hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord als federführend zuständige Behörde die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne sowie die dazugehörigen Umweltberichte für die rheinlandpfälzischen Teile der Bearbeitungsgebiete Oberrhein, Mittelrhein, Niederrhein und Mosel-Saar veröffentlicht. Im Rahmen der Offenlage bestand die Möglichkeit zur Stellungnahme für die Öffentlichkeit und die interessierten Stellen. Nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden die eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen ausgewertet. Das Ergebnis dieser Auswertung wurde in den Endfassungen der Hochwasserrisikomanagementpläne berücksichtigt.
Entsprechend den Vorgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie wurden die Hochwasserrisikomanagementpläne bis zum 22. Dezember 2015 fertiggestellt und werden hier veröffentlicht.
Im zweiten Zyklus (2015-2021) der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie werden die Pläne des ersten Zyklus überarbeitet. Der überarbeitete Plan gilt in der Folge für die Jahre 2021-2027. Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat entschieden, dass im zweiten Zyklus ein gemeinsamer, länderübergreifender Plan für jedes Flussgebiet in Deutschland erstellt wird. Dies war auch der Wunsch der EU-Kommission. Für das Land Rheinland-Pfalz bedeutet dies, dass es am Hochwasserrisikomanagementplan Rhein mitarbeitet.