Wasserkraftanlage Niederhausen: SGD Nord leitet Planfeststellung ein

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord hat als obere Wasserbehörde ein Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Neuerteilung des Wasserrechts für die Wasserkraft- und Stauanlage Niederhausen im Landkreis Bad Kreuznach eröffnet. In die bestehende Anlage sollen darüber hinaus auch eine neue Wasserschnecke, eine Querrechenanlage im Zulaufbereich und eine Lockbuhne in der Nahe im Bereich der Anlage eingebaut werden. Ebenfalls soll eine Vorrichtung für den Fischauf- und -abstieg angebaut werden. Mit den geplanten Maßnahmen soll insbesondere die Durchgängigkeit der Nahe an dieser Stelle gesichert, sowie ein geeigneter Schutz der Fischpopulation gewährleistet werden.

Betreiberin der Anlage ist die RISE GmbH mit Sitz in Sprockhövel. Sie hatte das vormals von der RWE Innogy GmbH betriebene Kulturdenkmal an der Nahe im Jahr 2013 gekauft. Die rechtliche Grundlage zum Betrieb der Anlage stammt ursprünglich aus preußischer Zeit und wurde im Jahr 1986 um weitere 30 Jahre verlängert. Am 31.12.2016 lief das Wasserrecht aus. Die für den weiteren Betrieb erforderliche Neuerteilung des Wasserrechts im förmlichen Verfahren konnte erst jetzt eingeleitet werden, weil zuvor nicht alle relevanten Unterlagen, wie beispielsweise zur Sicherheit der Stauanlage, vorlagen. In der Zwischenzeit wurde durch die SGD Nord eine an bestimmte Voraussetzungen geknüpfte Duldung für den Weiterbetrieb der Anlage ausgesprochen.

 

Das sogenannte wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren ist mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit verbunden. Sollten Einwendungen erhoben werden, ist außerdem die Durchführung eines Erörterungstermins notwendig. Für die Dauer des Genehmigungsverfahrens muss deshalb von mindestens einem Jahr ausgegangen werden. Ein neues Wasserrecht zum Betreiben der Anlage kann nur erteilt werden, wenn die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehören insbesondere der zeitgemäße technische Stand der Anlage, die Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Stauwehrs für Fische durch den Bau eines Fischpasses, der Fischschutz und eine erforderliche Mindestwassermenge.

 

Die Planunterlagen liegen bis zum 30.07.2018 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim öffentlich aus und sind darüber hinaus auf der Homepage der SGD Nord abrufbar:

sgdnord.rlp.de/de/wasser-und-abfall/wasser/gewaesserausbau/stau-und-wasserkraftanlage-niederhausen/