SGD Nord schließt Raumordnungsverfahren für die geplante Ortsumgehung Flacht / Niederneisen im Zuge der B 54 ab

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat als Obere Landesplanungsbehörde das Raumordnungsverfahren für die geplante Ortsumgehung Flacht / Niederneisen im Zuge der Bundesstraße (B) 54 in den Verbandgemeinden Hahnstätten und Diez im Rhein-Lahn-Kreis abgeschlossen. Von den zu prüfenden sieben Varianten wurden zwei als raumverträglich eingestuft.

Die Entlastung der stark befahrenen Ortsdurchfahrten von Flacht und Niederneisen ist in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und dort in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Träger der Baulast ist der Bund. Bei diesem Vorhaben handelt es sich um eine raumbedeutsame Maßnahme von überörtlicher Bedeutung, für die es eines Raumordnungsverfahrens bedarf. Dadurch wird überprüft, ob das Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmt. Außerdem wird es unter den Gesichtspunkten der Raumordnung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen abgestimmt.

Die zur raumordnerischen Abstimmung vorgelegte Antragsvariante IV (weite Umgehung) ist unter Berücksichtigung der entsprechenden Maßgaben und Hinweise als noch mit den Erfordernissen der Raumordnung verträglich anzusehen. Aus raumordnerischer Sicht ist jedoch die Variante III (Bahndammtrasse) vorzugswürdig (Raumordnungstrasse), da sie unter Abwägung aller Schutzgüter und im Sinne einer Bündelung von Verkehrsanlagen (G 139 des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV)) die raumverträglichste ist. So liegt es jetzt in der weiteren Begründung und Entscheidung des Antragstellers, welche der beiden als raumverträglich geprüften Varianten in das Planfeststellungsverfahren eingebracht und weiter umgesetzt wird.

Das Raumordnungsverfahren war am 15.01.2015 eingeleitet worden. Zwischenzeitlich wurde es auf Wunsch des Antragstellers ausgesetzt, da für die bevorzugte Antragsvariante im bis dahin geltenden Regionalen Raumordnungsplan (RROP) Mittelrhein-Westerwald 2006 ein Vorranggebiet für die Landwirtschaft ausgewiesen war und die Antragsvariante raumordnerisch nicht zulässig gewesen wäre. Mit Blick auf das mit der Genehmigung des neuen RROP Mittelrhein-Westerwald am 11.12.2017 wegfallende Vorranggebiet für Landwirtschaft wurde das Verfahren wieder aufgenommen und aktuell abgeschlossen.