SGD Nord lässt Zielabweichung für geplanten Lebensmittelmarkt in Kamp-Bornhofen zu

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat als obere Landesplanungsbehörde die von der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen beantragte Zielabweichung für die geplante Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes zugelassen. Beabsichtigt ist der Bau eines Lebensmittelmarktes einschließlich Getränkemarkt und Backshop mit einer Verkaufsfläche von max. 1.550 m².

Großflächige Einzelhandelsbetriebe sind nach den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) nur in zentralen Orten zulässig (Zentralitätsgebot). In der Verbandsgemeinde Loreley sind dies die Städte Braubach und St. Goarshausen. Auch die im LEP IV genannten Ausnahmen vom Zentralitätsgebot werden in der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen nicht erfüllt, denn in der Ortsgemeinde leben nur rund die Hälfte der im LEP IV geforderten 3.000 Einwohner.

Deshalb kann das Vorhaben nur umgesetzt werden, wenn die SGD Nord eine Ausnahme vom LEP IV zulässt. In dem hierfür erforderlichen Zielabweichungsverfahren haben das beteiligte Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und das Referat Bauwesen der SGD Nord der Zulassung der Ausnahme zugestimmt. Die Ausnahme konnte vor allem deshalb erteilt werden, weil im gemeinsamen Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeine Loreley die Städte Braubach und St. Goarshausen der Entwicklung eines Nahversorgungszentrums in Kamp-Bornhofen zugestimmt haben. Außerdem wurde der Nachweis erbracht, dass die Ansiedlung des Lebensmittelmarktes keine Nachteile für bestehende Versorgungsstrukturen in anderen Orten mit sich bringt.

Die SGD Nord wird auf der Grundlage ihrer Zielabweichungsentscheidung nun auch in Kürze die Raumverträglichkeitsprüfung zum Abschluss bringen, so dass die erforderlichen Bauleitplanverfahren von der Verbandsgemeinde Loreley und der Ortsgemeinde Kamp-Bornhofen fortgeführt werden können. Für den Bau des Lebensmittelmarktes müssen die planungsrechtlichen Voraussetzungen durch einen Bebauungsplan geschaffen werden, hier in Form der Festsetzung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel.

Der Zielabweichungsbescheid kann unter folgendem Link auf der Homepage der SGD Nord abgerufen werden:
https://sgdnord.rlp.de/fileadmin/sgdnord/Landesplanung/Ergebnisse/181116_ZAB_REWE_Kamp-Bornhofen_inkl._Karte.pdf


Weitere Informationen unter: www.sgdnord.rlp.de