Raumverträglichkeit für "Regionales Verbundsystem Westeifel" abgeschlossen

Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Dr. Ulrich Kleemann, hat heute das raumordnerische Prüfergebnis für das „Regionale Verbundsystem Westeifel" an die Kommunale Netze Eifel (KNE) übergeben.

„Da die Träger öffentlicher Belange überwiegend positive Stellungnahmen abgegeben haben konnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SGD Nord das Verfahren in Rekordzeit von weniger als 3 Monaten zum Abschluss bringen. Dieses schnelle Prüfverfahren war aber auch dadurch möglich, dass eine frühe Beteiligung und Abstimmung durch die KNE bereits vor dem Verwaltungsverfahren erfolgte und dadurch potenzielle Konfliktpunkte ausgeräumt werden konnten", so SGD Nord Präsident Dr. Ulrich Kleemann während der Übergabe an die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken und KNE Vorstandssprecher Arndt Müller. Ministerin Höfken bedankte sich für das große Engagement der Akteure: „Hier entsteht ein Leuchtturmprojekt, das von der Eifel aus eine bundesweite Signalwirkung entfalten. Das Verbundsystem zeigt modellhaft, wie Infrastruktur in ländlichen Regionen innovativ, nachhaltig und wirtschaftlich entwickelt werden kann."

Die KNE Verwaltungsratsvorsitzenden Landrat Dr. Joachim Streit und OB Klaus Jensen erklärten: „Als Aufsichtsratsvorsitzende der Kommunalen Netze Eifel (KNE) freut es uns sehr, dass das Projekt mit dem Raumordnungsentscheid den ersten wichtigen Schritt absolvieren konnte. Denn das Regionale Verbundnetz Westeifel leistet einen wichtigen Beitrag für die notwendige Infrastruktur im Zuge der zu erwartenden demografischen Entwicklung und sorgt somit mittel- und langfristig für Lebensqualität in der Eifel." KNE-Vorstandssprecher Arndt Müller ist ebenfalls froh, dass das Prüfergebnis schnell vorlag. „Das sorgt für zusätzliche Motivation für die nächsten Aufgaben. Denn schließlich wollen wir auch die nun folgenden Genehmigungsschritte in einem ambitionierten Zeitplan erfolgreich durchlaufen. Dabei soll aber auch der ausführlichen Information der Träger öffentlicher Belange und weiteren Interessensgruppen ausreichend Zeit eingeräumt werden".

Mit dem Projekt „Regionales Verbundsystem Westeifel" wollen die KNE die langfristige Sicherheit der Versorgung mit Trinkwasser mit der Verbesserung der Strukturen für den Ausbau regenerativer Energien verknüpfen. Partner sind der Eifelkreis Bitburg-Prüm und die Stadtwerke Trier, die angrenzenden Verbandsgemeindewerke sowie die EVM und RWE. Das Rückgrat des Verbundsystems ist eine etwa 80 km lange Trasse für eine Trinkwasserleitung, für Stromkabel- sowie Bio- und Erdgasleitungen und auch für Breitbandnutzungen zwischen der nordrhein-westfälischen Landesgrenze und dem Großraum Trier. Versorgungsnutzer sind somit rd. 250.000 Einwohner und die örtliche Wirtschaft.

Das Linienprojekt ist nicht ohne umweltrelevante Auswirkungen, insbesondere in der Bauphase. Gleichwohl kommt die SGD Nord als obere Landesplanungsbehörde in ihrer raumordnerischen Gesamtabwägung zu dem Ergebnis, dass die mit dem innovativen Projekt „Regionales Verbundsystem Westeifel" verbundenen positiven Effekte, insbesondere zur Umsetzung der Energiewende, die nachteiligen - in großen Teilen temporären - und zu kompensierenden Eingriffe in die Naturgüter überwiegen.

Die Ergebnisse der vereinfachten raumordnerischen Prüfung gehen nun in die Planungen für die fachgesetzlichen Genehmigungen ein. Das komplexe Projekt verlangt Zulassungen nach wasserrechtlichen, naturschutzrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Vorgaben. Die SGD Nord wird im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens all diese Fragen bündeln. Das Verfahren soll im Jahr 2015 abgeschlossen werden.